Rechtsprechung
| LG Hamburg, 20.02.2009 - 324 O 360/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Keine Beweislastumkehr bei Heiratsabsichten
- Kanzlei Prof. Schweizer
Keine Beweislastumkehr bei Heiratsabsichten
Kurzfassungen/Presse
- Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)
Keine Beweislastumkehr bei Heiratsabsichten - Bezeichnung von Charlene Wittstock als "Die neue Fürstin von Monaco"
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.02.2009 - 324 O 360/08
- OLG Hamburg, 21.07.2009 - 7 U 35/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98
Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2009 - 324 O 360/08
Fern liegende Deutungen sind auszuscheiden; im Falle der Mehrdeutigkeit ist von einem mehrdeutigen Inhalt auszugehen (BVerfG, Beschluss vom 25.10.2005, 1 BvR 1696/98, Juris Rz. 31). - BGH, 22.04.2008 - VI ZR 83/07
Richtigstellungsanspruch des BKA gegen FOCUS
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2009 - 324 O 360/08
Zwar kann den Gegner in Bezug auf negative Tatsachen unabhängig von der Beweislast eine erweiterte (sekundäre) Darlegungslast treffen, die ihn anhält, Belegtatsachen für seine Behauptung anzugeben (vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2008, VI ZR 83/07, Juris Rz. 22). - BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 967/05
Kein Gegendarstellungsanspruch bei mehreren Deutungsmöglichkeiten einer Äußerung
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2009 - 324 O 360/08
Zwar ist bei der Erfassung des Inhalts einer Aussage zu klären, ob diese mehrdeutig ist und/oder ob ihr neben der offenen auch verdeckte Inhalte entnommen werden können (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19.12.2007, 1 BvR 967/05, Juris Rz. 30).
- OLG Hamburg, 21.07.2009 - 7 U 35/09 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20. Februar 2009, Geschäftsnummer 324 O 360/08, abgeändert.